In einem Rechtsstreit zwischen einem Autor und der VG Wort geht es unter anderem um die Frage, unter welchen Umständen und Voraussetzungen die Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit dem Unionsrecht vereinbar ist.

Der Bundesgerichtshof hat das anhängige Verfahren inzwischen ausgesetzt und die relevanten Fragen dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Nach rechtlicher Würdigung des Sachverhalts und um einem letztinstanzlichen Urteil vollumfänglich Rechnung tragen zu können, ist die VG Musikedition derzeit dazu angehalten, für die Dauer des Rechtsstreits und bis zu dessen Beilegung, Förderungen ausschließlich an Mitglieder der VG Musikedition, die über einen gegenwärtigen Vergütungsanspruch verfügen, auszuzahlen.